SoftFlow.ch - hier sind Sie:


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Diese AGB gelten bei jeder Benutzung der Website www.SoftFlow.ch und anderer Zugriffsseiten (nachfolgend „Website") zwischen dem Betreiber der Website und dem Nutzer.

2. Daten

Bei der Üermittlung von Daten gewährleistet der Nutzer die inhaltliche Richtigkeit, die Übereinstimmung mit dem Gesetz und den Rechten Dritter sowie den guten Sitten.

3. Login-Daten / Passwort

Hat der Nutzer für den Zugriff auf die Website ein Passwort verwendet oder seine E-Mail-Adresse angegeben, ist er für deren Richtigkeit und Aufbewahrung selbst verantwortlich.

4. Nutzungsbedingungen / Inhalt und Haftungsausschluss

  • Für Schäden oder Verluste, die dadurch entstehen, dass Sie auf eingestellte Inhalte vertrauen, haftet SoftFlow innerhalb der gesetzlichen Vorschriften nur dann, wenn der Schaden oder Verlust durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von SoftFlow grob fahrlässig oder durch Vorsatz verursacht wurde. Für eingestellte Links (direkte oder indirekte Verweise) auf fremde Internetseiten, die ausserhalb des SoftFlow-Verantwortungsbereiches liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschliesslich in dem Fall in Kraft, in dem SoftFlow von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
  • Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
  • Inhalte und Links (direkte oder indirekte Verweise), die von unabhängigen Inhalteanbietern eingestellt werden, sind Informationen des entsprechenden Verbreiters und nicht die von SoftFlow. Für Schäden oder Verluste, die dadurch entstehen, dass Sie auf derartige Inhalte oder Links vertrauen, haftet SoftFlow nicht, da diese Inhalte und Links nicht durch SoftFlow veröffentlicht wurden, sondern SoftFlow lediglich das technische Medium zur Informationseinstellung zur Verfügung stellt. Die auf diesem Server vertretenen Personen und Firmen zeichnen für den Inhalt ihrer Seiten und deren Links selbst verantwortlich. Wir haben keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte von gelinkten Seiten und nehmen hiermit ausdrücklich Abstand von den Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer WebSite und machen uns deren Inhalte in keiner Weise zu Eigen. Diese Erklärung gilt für jede einzelne Linkeinbindung, die nach ausserhalb unserer eigenen Domain führt.
  • Sollten wir mit dem Inhalt unserer Website gegen bestehendes Copyright verstossen, so geschieht dies nicht mit Absicht. Schreiben Sie uns in einem solchen Fall eine E-Mail, damit wir die Inhalte entfernen können - danke!
  • Wir übernehmen keine Haftung für Druckfehler, Richtigkeit und Vollständigkeit aller Angaben und Eintragungen sowie deren Art der Darstellung. Die Wahrung von Rechten an Warenzeichen und Geschmacksmustern obliegt den hier aufgeführten Firmen.
  • Die Nennung von Produkten anderer Hersteller dient ausschliesslich Informationszwecken und stellt keinen Warenzeichenmissbrauch und keine Empfehlung dar. Wir übernehmen hinsichtlich der Auswahl, Leistung oder Verwendung dieser Produkte keine Gewähr.
  • Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Angabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
  • Bei allen Diensten, die mit einer Registrierung verbunden sind verpflichtet sich der Nutzer, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Das zugeteilte Kennwort darf nicht weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung des Zugangs zu den registrierungspflichtigen Diensten. Wird dem Benutzer eine unbefugte Benutzung bekannt, so muss der Benutzer dies SoftFlow unverzüglich mitteilen.
  • Der Nutzer haftet gegenüber SoftFlow für Schäden, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben.
  • Der Nutzer stellt SoftFlow von der Haftung für Schäden gegenüber Dritten frei.
  • Die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen und des Haftungsausschluss ist als Teil des SoftFlow-Internetangebotes zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die rechtswidrigen Klauseln sollen so durch wirksame Klauseln ersetzt werden, dass diese dem Sinn nach der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen auf die wir keinen Einfluss haben, so z.B. Steuern oder Domain Anmelde- und Erhaltungsgebühren der jeweiligen Internet Verwaltungsorgane, können von uns dem Kunden auferlegt werden. Alle Rechnungen sind binnen 10 Tagen netto ohne Skonto fällig. Regelmässig wiederkehrende monatliche Zahlungen können auch per Bankeinzug erhoben werden. Bei über das normale Mass hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Erstellte Software und Web-Seiten bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschliesslich Verzugszinsen Eigentum von SoftFlow. Selbiges gilt für vermittelte Adressen/Kundenanfragen. Bei Zahlungsverzug fallen auch ohne eine Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 7 % p.a. an. Nimmt der Kunde telefonische Support-Leistungen in Anspruch, so werden diese extra berechnet. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir auch ohne Fristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Nicht bezahlte Dienstleistungen gehen nach über 2 Monaten Zahlungsverzug in unseren Besitz über. Wir können diese Dienstleistungen/Entwicklungen übernehmen und verwerten oder verwerfen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird zusätzlich zu den entstehenden Bankspesen eine Bearbeitungsgebühr von CHF 15,- erhoben. Abrechnungen erfolgen entsprechend der Zahlungsweise, monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich.

6. Vertragsdauer und Kündigung

Mit der Rücksendung des Auftrages per Post, E-Mail oder Fax an SoftFlow kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service gemäss geltender Preisliste oder schriftlich vereinbarter Preise zustande.
Mindestvertragslaufzeit und Abrechnungszeitraum 3 Monate - für Domains 12 Monate. Automatische Vertragsverlängerung um den jeweiligen Abrechnungszeitraum, soweit der Vertrag nicht mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraumes gekündigt wird. Entgelte sind jeweils für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus zahlbar.

7. Web-Inhalte und Haftung

Die Leistungen nach dem Vertrag ermöglichen dem Kunden die Veröffentlichung von kommerziellen oder nicht kommerziellen Web-Seiten auf einem Internet-Server. In folgenden Fällen behält SoftFlow sich das Recht vor, den Zugriff auf bestimmte WWW Seiten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht besteht:

    (a) wenn sich Zugriffe auf diese Seiten so gestalten, dass die Performance des gesamten Servers in einem unzumutbaren Masse eingeschränkt wird,
    (b) wenn der Inhalt der Seiten gegen gültiges Recht verstösst,
    (c) wenn der Inhalt SoftFlow schadet,
    (d) wenn der Inhalt sittenwidrig ist und / oder gegen Ethik und Moral verstösst.

Der Kunde ist alleine verantwortlich, Genehmigungen oder Erlaubnisse einzuholen, soweit diese für ihn erforderlich sind, und zu prüfen, ob Inhalte, Form und Namensgebung seiner Aktivitäten im Netz, nicht gegen Rechte Dritter verstossen. Er nutzt die vereinbarten Leistungen nicht in rechtswidriger Weise und verpflichtet sich SoftFlow von allen Ansprüchen Dritter, die aus der Verletzung dieser Verpflichtungen resultieren, freizuhalten. Um eventuelle Regressansprüche gering zu halten, erklärt der Kunde sich einverstanden, bereits Ansprüche oder Klagen dritter auf Unterlassung bis zu einer Klärung Folge zu leisten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

8. Leistungen

Unsere Dienstleistung ist die Erstellung von Präsentationskonzepten sowie die Entwicklung und Bereithaltung von WWW-Seiten und Programmen auf einem WWW-Server. Die Anlieferung der WWW-Seiten durch den Kunden erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, per E-Mail oder Datenträger. Der Upload der Seiten auf das WWW erfolgt durch SoftFlow innerhalb von 48 Stunden nach Anlieferung der ladefähigen Dateien. SoftFlow prüft ohne ausdrücklichen Auftrag keine Inhalte oder Formen der angelieferten Dateien auf Fehler, sondern nur deren Abrufbarkeit durch einen Browser über das Internet. Sollten technische Korrekturen nötig sein, benachrichtigt SoftFlow den Kunden. Für Korrekturen oder Anpassungen von WWW Seiten gelten, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, die in der Preisliste aufgeführten Gebühren. Uploads werden einmal pro Monat kostenlos durchgeführt. Für weitere Uploads gelten die in der Preisliste aufgeführten Gebühren. Bei der Entwicklung von Software bleibt der Source-Code, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, unser Eigentum. Für kostenlos erbrachte Dienstleistungen übernehmen wir grundsätzlich keine Gewährleistung und es entstehen uns daraus keinerlei Verpflichtungen. Kostenlos erbrachte Dienstleistungen können jederzeit und ohne Benachrichtigung der davon eventuell betroffenen Parteien eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

9. Namensprüfung und Anmeldung

SoftFlow prüft nach Auftragserteilung des Kunden, ob der gewünschte Domain-Name frei ist und meldet diesen unverzüglich im Namen des Kunden an. SoftFlow kann jedoch keine Garantie für die tatsächliche Registrierung des Namens durch die NIC geben, da der Name z.B. im Anmeldeüberhang, der nicht in der Datenbank ersichtlich ist, durch einen Dritten bereits zur Anmeldung gebracht worden kann. Der registrierte Domainname gehört dem Kunden, solange die rechtlichen Voraussetzungen bestehen und die jährliche Gebühr bezahlt ist. SoftFlow hat das Recht, bei Rückgabe des Namens durch den Kunden oder dauerhafte Nichtbenutzung des Namens im Internet, oder bei Zahlungsverzug des Kunden von über 2 Monaten, diesen zu übernehmen und zu verwerten oder zu verwerfen.

10. Gewährleistung, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

SoftFlow garantiert dem Kunden 98% Verfügbarkeit seiner Web-Site. Ausgeschlossen sind Störungen des Netzes, die SoftFlow nicht zu vertreten hat. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Daten im Internet sowohl auf einem Server, als auch auf dem Wege dorthin, durch technische Defekte oder andere Ursachen zerstört werden können, und dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Er verpflichtet sich, alle ihm bekannten Störungen der Leistungen unverzüglich zu melden und bei der Feststellung von Störungen und ihrer Ursachen, sowie bei deren Beseitigung zu helfen. Dieses schliesst auch Massnahmen zur Vorsorge mit ein, insbesonders, Duplikate seiner Dateien zu erstellen und auf Wunsch SoftFlow kostenlos zu übermitteln. SoftFlow kann für Verlust oder Beschädigung von Daten auf dem Internet und damit zusammenhängenden Schäden keine Haftung übernehmen. Sollte dennoch ein Rechtsanspruch auf Entschädigung festgestellt werden, sind Haftung und Schadensersatzansprüche auf den Auftragswert beschränkt. SoftFlow ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt wird. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Köniz / Bern.

Es gilt Schweizer Recht. Für allfällige Streitigkeiten gilt Bern als ausschliesslicher Gerichtsstand.

Köniz, den 01.04.2012